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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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- 1. Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die Senky Vertrieb für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Senky Vertrieb und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
- 2. Vertragsabschluß
Ihr Vertragspartner für alle Internetbestellungen und Käufe ist Senky Vertrieb.Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch die schriftliche Bestätigung von Senky Vertrieb und den Versand der Ware.Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung entsprechend unserer Auftragsbestätigung.
- 3. Preise
Die in der Auftragsbestätigung genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, sind Festpreise einschließlich Mehrwertsteuer. Sie gelten innerhalb Deutschlands.
- 4. Änderungsvorbehalt
Die hergestellten Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Farb- und Maserungsabweichungen, sowie Abweichungen von Maßdaten bei Holzflächen und Stoffen
bleiben vorbehalten.
Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluß eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.
Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preisklasse der bestellten gestellt werden können.
- 5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.
Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändung unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
m Falle der Nichteinhaltung der festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
- 6. Gefahrenübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zu zahlen, geht mit der Übergabe auf den Käufer über.
- 7. Lieferfrist und Abnahmeverzug
Falls der Verkäufer eine vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder in Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfristen mit deren Ablauf – zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz statt der Leistung nach Maßgabe verlangen.
- 8. Fernabsatzverträge
Bei Kaufverträgen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Tele- und Mediendienste) zustande gekommen sind, kann der Käufer binnen einer Frist von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen den Kaufvertrag widerrufen.
Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Käufer. Der Widerruf gegenüber dem Verkäufer muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.
Im Fall des Widerrufs ist der Käufer verpflichtet, die gelieferte Ware an den Verkäufer, (Anschrift Fa. Senky Vertrieb) zurück zu senden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verkäufers.
Hat der Käufer eine Verschlechterung der Ware, deren Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe zu vertreten, so hat er dem Verkäufer die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Bei einem Kreditkauf entfällt im Fall des wirksamen Widerrufs auch die Bindung an den Kreditvertrag.
Im Übrigen bleiben die Vorschriften der §§ 312 b bis 312 f BGB (Fernabsatz-Verträge) hiervon unberührt.
- 9. Gewährleistung
Die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Die Gewährleistung beträgt bei Neuware 2 Jahre ab Rechnungsdatum.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmungen der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonne- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
- 10. Gerichtsstand / Teilunwirksamkeit
Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende Vorschriften entgegenstehen, der Firmensitz der Firma Senky Vertrieb in Hamburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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AGB 